Gemeinderatssitzung im Mai: Grüne Anträge von Stadtregierung abgeschmettert.

00:00:01: Gut lieber Stefan, du hast im Vorfeld des Podcasts erwähnt, dass es noch ein Thema gibt das dich persönlich betrifft.

00:00:07: Dass dir am Herzen liegt, kannst du mir mehr darüber erzählen?

00:00:12: Warum ist es wichtig, dass wir da dann arbeiten?

00:00:14: weil der Bus im öffentlichen Nahverkehr das meist genutzte Verkehrsmittel ist?

00:00:21: Boila!

00:00:21: Es ist kein Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung gekommen.

00:00:24: Groß überraschung.

00:00:28: Stadt und Stimme

00:00:30: Der Politik-Podcast für Dein Baden.

00:00:35: Hallo und willkommen zu einer neuen Folge Stadt und Stimme, dem Politikpodcast für Dein Baden.

00:00:40: Wir gegenüber sind seit wieder mein Kollege Christian Dussekalo.

00:00:43: Hallo Stefan!

00:00:45: Unser Thema heute ist die Gemeinderatssitzung, die zum Zeitpunkt der Aufnahme vor zwei Tagen stattgefunden hat.

00:00:51: Das war glaube ich die kürzeste Sitzung die ich wie erlebt habe.

00:00:55: also wir hatten eigentlich nur zwei Tagesordnungspunkte wenn man die Berichte weglasst.

00:01:00: Aber es gab ja so wie immer noch Trinklichkeitsanträge, damit die ganze Sitzung ein bisschen aufgefettet wird vielleicht.

00:01:07: Spoiler!

00:01:07: Es ist kein Trinkligkeits-Antrag auf die Tagesordnung gekommen.

00:01:10: Groß überrascht schon?

00:01:11: Ja... aber wir würden heute mal ein bissel reden über die zwei, die wir eingebracht haben und einen anderen von den Videos nur ganz kurz weil das eine Herz in Sand liegen ist von mir.

00:01:21: Aber fangen wir vielleicht mit unseren Trinklischkeits anträgen an.

00:01:27: der Ecker Christian hat einen eingebracht zum Thema Verbesserung der Bushaltestellen in Baden.

00:01:33: Warum?

00:01:33: Weil das VZÖ letztes Jahr einen Haltestellen-Fahrgastcheck gemacht hat.

00:01:41: und auch in BadEN da haben sie...

00:01:44: Elf Bushalterstellungen glaube ich sind reklamiert worden.

00:01:46: Richtig, elf Bushaltestellungen.

00:01:48: Da

00:01:48: geht es um Dinge wie die Sicherheit.

00:01:51: kann man aus dem Bus aussteigen?

00:01:52: wird man gesehen von den Autofahren gibt's Sicherheitswege auf der anderen Seite Da geht es auch um den Komfort, ist das Wetter geschützt?

00:02:00: Kommt viel Sonne durch?

00:02:02: Gibt's Sitzplätze?

00:02:03: Solche Dinge sind da erhoben worden.

00:02:05: In Baden sind, so wie du gesagt hast, elf Haltestellen von Bürgerinnen und Bürgern eingemeldet worden.

00:02:11: Da gehört dazu Haura-Gasse, Wirtugd, Wasserkasse, Schlossgasse, Strandbord usw.

00:02:16: Und in den meisten Fällen betrifft das an fehlenden Witterungsschutz die Beschattung fehlt, Bankgefählen also ganz unterschiedliche Dinge.

00:02:26: Und dieses Ergebnis ist erst wirklich vor ein paar Wochen herausgekommen.

00:02:32: Warum ist es wichtig, dass wir da dann arbeiten?

00:02:34: Weil der Bus im öffentlichen Nahverkehr das meist genutzte Verkehrsmittel ist und vor allem immer so ein bisschen der wichtigste Einstieg in den öffentlichen Verkehr für die... Nutzerinnen und Nutzern, wenn es darum geht dass man das Auto vielleicht mal stehen lassen?

00:02:48: Ja ganz genau.

00:02:49: Das steigert dementsprechend auch die Attraktivität den Bus zu nehmen.

00:02:52: Wenn ich weiß ich habe auf der Haltestelle bin ich nicht im Regen ausgesetzt, mich nicht in der Sonne ausgesetzt kann sich sicher aussteigen.

00:02:58: diese Dinge

00:02:59: Und der Vorteil bei dieser VCÖ-Studie war es eben, dass da wirklich ganz ganz dezidiert mit Kommentaren von den NutzerInnen festgehalten worden ist was einen da stört.

00:03:08: also das ist etwas für die Verwaltung für uns oder jetzt auch für die Politikerinnen wahnsinnig hilfreich ist.

00:03:14: und der Christian hat dann einen Dringlichkeitsantrag dazu gemacht.

00:03:18: Und ich lese vielleicht ganz kurz vor, wie der Beschluss hätte laden sollen nämlich erstens einmal sofort Maßnahmen zu treffen in dem Bereich wo man sofort irgendwas tun kann im eigenen Bereich quasi auch was jetzt quasi Budgetär nicht so teuer wird.

00:03:37: Das andere war dann eben die Budgetplanung, also Dinge, die dann teurer sind.

00:03:40: Sowas wie Verdachungen, Sitzbänke hinmachen und diese Dinge mitzunehmen für die Budget-Planung für nächstes Jahr.

00:03:46: Genau das

00:03:46: man sich zumindest ziele setzt?

00:03:48: Genau!

00:03:49: Und drittens dann eben eine Berichterstattung dass uns die zuständige Abteilung berichten möge wieder jetzt da der Fortschritt ist bei diesen Verbesserungen.

00:04:00: Ein großer Schritt ist eigentlich schon getan worden Nicht von uns selbst.

00:04:03: Die Erhebung, wo ist was notwendig?

00:04:06: Was gibt es zu erledigen?

00:04:07: Also wenn man da nicht direkt betroffen ist dann kriegt man das auch als Politiker jetzt nicht immer unbedingt mit, wo jetzt welche Bushaltestelle oder was fehlt.

00:04:14: Nutz du den Citybus!

00:04:15: Bitte?

00:04:16: Nutz tu den City Bus!

00:04:17: Den Citybus selber nicht aber den dreihundertsechser und dreihundertachter.

00:04:21: also ich hab hinten im Elendal eine Super-Bushaltestellung muss ich sagen Aber wie gesagt, bei Strandbad betrifft's auch.

00:04:27: Strandbad ist auch eine Haltesteller Da is kein Witterungsschutz.

00:04:32: Wo fahre ich noch?

00:04:33: Fahrplatz, Landesklinikum.

00:04:36: Da kommst du ordentlich auch um in der Stadt.

00:04:39: Ja.

00:04:40: Gut da hinten.

00:04:41: Das sind schon Kilometer

00:04:45: ja.

00:04:46: Und so wie gesagt haben wir leider nicht angenommen worden mit der Begründung...

00:04:51: Wurscht!

00:04:53: Wobei zur Begründung möchte ich dann noch was sagen weil das betrifft doch den anderen Antrag den ich eingebracht habe.

00:05:00: Die Begründung ist immer, na mal möge das ja im Ausschuss einbringen und da könne man ja und es ist eigentlich gar nicht dringlich.

00:05:06: Und die Regierung aus ÖVP Berlis und SPÖ hat sich quasi selbst die Richtlinie gegeben... Berliss zur

00:05:15: Erklärung sind die Bürgerliste, wir

00:05:18: warten noch.

00:05:19: Wenn es nicht wirklich dringlig ist dann diskutieren sie ihr gar nicht drüber, dann wird es auch nicht richtig gemacht.

00:05:27: Das hat auch der Kollege von den NEOS richtigerweise kritisiert dass man diese Dinge durchaus im Gemeinderat diskutieren kann weil nicht immer die Möglichkeit besteht auch im Ausschuss ordentlich darüber zu reden.

00:05:40: und was mich daran ein bisschen stört ist immer dieser Missachtung des Gremiumsgemeinderats als solcher.

00:05:47: Das haben wir da keine Zeit und das müssen wir dort machen.

00:05:50: Es ist ein absolut legitimes Mittel, Dringlichkeitsanträge einzubringen und in der Gemeinderatssitzung darüber zu diskutieren weil dort alle Gemeinderäte drinnen sitzen um zu diesem Thema abstimmen können Und nicht nur die die halt im Ausschuss sitzen Weil im Ausschluss sind dann meistens nur wenige Mitglieder aus dem Gemeinderat und in einer Gemeinderadssitzungen können aber alle darüber reden.

00:06:11: Und das immer so wegzuwischen mit, naja es ist jetzt nicht dringend und interessiert uns nicht.

00:06:15: Das soll man ja arbeiten in den Ausschusssitzungen.

00:06:19: Es sind auch die Oppositionsparteien machen sich Gedanken setzen sich hin überlegen sich was nehmen nehmen Vorschläge aus der Bevölkerung auf und das wird dann eigentlich weggewischt.

00:06:31: Genau also das ist leider nicht.

00:06:33: wir schauen natürlich dass wir trotzdem dran bleiben.

00:06:35: dass wir das im Verkehrsausschuss noch einmal einbringen ist aus meiner Sicht absolut sinnvoll und produktiver Antrag, den der Christian reinbracht hat.

00:06:45: Absolut!

00:06:45: Bin ich bei dir?

00:06:47: Dann kommen wir zum nächsten Antrag.

00:06:49: Der hat auch medial ein bisschen wählen geschlagen.

00:06:50: was sich mir überrascht hat muss ich sagen.

00:06:53: Ich

00:06:53: habe es in die Presse geschafft.

00:06:55: In der Kronezeitung war's im Kurier war's.

00:06:57: Heute ist in der Presse ein Kommentar worum gehts?

00:07:02: Es geht um die möglichen Kürzungen der Bundesregierung zu kuren und Rehabilitationseinrichtungen bzw.

00:07:11: in diesem ganzen Kuren- und Rehabbereich als solchen, wie wir wissen die Bundesregierung möchte ja Budget-Kürzungen machen, mehrere Milliarden.

00:07:19: Und auch im Bereich der Kuren hat man in den Medienvernommen Säulen zwanzig, siebenundzwanzig fünfzig Millionen eingespart werden, zwanzige, achtundzwanzig, fünfundsiebzig Millionen und da haben wir ein bisschen dann aufgehorgt Weil wir sind ja nicht irgendeine Stadt, sondern eine coole Stadt.

00:07:38: Betrifft

00:07:38: Baden ziemlich direkt!

00:07:40: Wir sind der Great Spa-Town of Europe.

00:07:41: Das könnte man meinen, glücklicherweise haben wir zwei Partnervertreterinnen im Nationalrat sitzen, dass uns das helfen wird.

00:07:48: Scheint nicht der Fall zu sein lieber Stefan.

00:07:51: Was ist passiert?

00:07:53: Also auch der Dringlichkeitsantrag wurde nicht angenommen... den findet man, also der ist ein bisschen komplexer.

00:07:59: Den findet man in Gänze auch auf unserer Homepage stand und auch in unsere Pressersendung, worum es da genau gegangen ist.

00:08:05: im Wesentlichen ist es so, dreiundsechzig Prozent aller Nechtigungen der Stadt Baden fallen auf Kur- und Reha-Gäste und damit auch ein wesentlicher Teil der Wertschöpfung, der bei uns in der lokalen Wirtschaft passiert ist, auf Kur und Rehegäste zurückzuführen.

00:08:21: Also das ist für Baden in seiner Ausrichtung und wie gesagt als Kursstadt natürlich ein wesentlicher Faktor.

00:08:31: Dazu kommt, dass wir ja Studien aus den letzten Jahren haben von Kanewischer was den Ausbau des Kurbezirks angeht und auch Obera und wo ganz klar festgelegt worden ist das der Kurbereich modernisiert weiterentwickelt werden soll und dass da investiert werden muss.

00:08:47: und in der letzten Studie die zwanzig vierundzwanzig dem Gemeinderat präsentiert worden ist spricht man von einem Investitionsvolumen von über vierzig Millionen.

00:08:58: Die Studie ist, glaube ich auch auf der Website von der Stadtgebiete.

00:09:01: Ja,

00:09:01: findet man auch.

00:09:02: Das ist ganz interessant.

00:09:05: Da wird ganz klar festgehalten dass investiert werden muss in diesen Kur- und Rehabbereich.

00:09:10: Gerade für die Staates muss modernisiert werden und ich glaube auch der Kur-und Rehab Bereich als solcher hat sich ja auch in den letzten Jahren und Jahrzehnten weiterentwickelt.

00:09:20: Jetzt hört man in den Medien dann davon okay, die Bundesregierung möchte da kürzen.

00:09:26: Das ist aus unserer Sicht natürlich dann eine Gefahr für den Standort, für den wichtigen Bereich, den wir da in der Stadt haben.

00:09:33: Und auch der Dringlichkeitsantrag wurde eben nicht angenommen.

00:09:38: Die Frau Bürgermeisterin hat uns dann erklärt Sie wüsste dazu jetzt nichts und er hat nur die Überschrift gelesen und dass da was gekürzt werden soll.

00:09:48: das weiß sie gar nicht.

00:09:49: Was ich dann immer interessant finde als quasi Abgeordneter einer Regierungspartei im Parlament.

00:09:54: Könnte man so weit informiert sein?

00:09:56: Sollte man informiert werden, woher dann die Informationen an die Presse gelangen.

00:10:00: Okay, magst du da hingestellt sein?

00:10:03: Bleibt auch da spannend.

00:10:04: und auch da wieder die Begründung.

00:10:07: Da muss man sich besser einlesen.

00:10:09: Und also in unsere Richtung quasi nach der... Wir kennen uns ja nicht aus und das weiß man ja nicht alles.

00:10:15: Das kann man jetzt nicht mit dem Gemeinderat besprechen usw.. Also wieder das, was ich gerade vorher immer erklärt habe mit dieser Geringschätzung des Gemeinderatsrates als solches.

00:10:26: Gut lieber Stefan!

00:10:27: Du hast im Vorfeld des Podcasts erwähnt, dass es noch ein Thema gibt, das dich persönlich betrifft?

00:10:32: Dass dir Merzen liegt, kannst du mir mehr darüber

00:10:34: erzählen?!

00:10:35: Ja... Ein Drilligkeitsantrag von den NEOS diesmal und zwar ist da gegangen um Flächenmitmungen im Kleingartenbereich.

00:10:44: Jetzt muss man wissen, vor eine zwei Jahren hat die Landesregierung die Flächenwitmungen geändert bei den Kleingärten so dass dort gesetzlich mehr möglich ist was das Bebauen betrifft.

00:11:00: Wir haben da letztes Jahr dann als Staat schnell reagiert und haben die Witmung bei unseren Kleingarten in der Stadt geändert sodass wir quasi nicht mehr unter dieses Kleingartengesetz fallen.

00:11:11: warum?

00:11:12: Weil wir der Meinung sind ein Kleingarten genutzt werden sollte und nicht als Bebauungsfläche, wo man sich dann so wie in Wien.

00:11:20: Die

00:11:21: Wiener Verhältnisse

00:11:22: erholt mit zwei Stück gegen wirklich schon Ferienwohnhäusern die da draufstehen

00:11:28: oder Wohnhäusen?

00:11:28: Und einer größeren Flächenversiegelung.

00:11:33: Warum interessiert mich das persönlich?

00:11:34: ich bin jetzt selber im Vorstand des Kleingartens.

00:11:36: Faszinierter

00:11:37: Kleingeärtner Stefan Eidler.

00:11:39: Ja, aber...

00:11:40: Die besten Hochbitte von Baden.

00:11:42: Richtig!

00:11:43: Fahrt ja selbst

00:11:45: Und war letztes Jahr schon so immer ein bisschen im Vorstand drin und habe auch die Diskussion zu dem Thema mitbekommen.

00:11:52: Die waren froh darüber, dass Baden da quasi einen Riegel vorgeschoben hat und diesem Gesetz nicht gefolgt ist weil in der eigenen Gartenordnung wir uns an die alten Verhältnisse angepasst haben und gesagt haben wir wollen das gar nicht über zehn Quadratmeter versiegelt werden dürfen für die Gartenhütten usw.. Auch die Vereine selber wollen das gar nicht, sie wollen nicht mehr bauen können als es jetzt schon möglich ist.

00:12:18: Dann haben die Neos argumentiert mit naja man greift ja da in den Besitz ein von den Bürgerinnen und so weiter.

00:12:24: Stimmt so halt auch nicht weil... Die Hütte selbst ist zwar mein Besitz aber der Garten gehört mir nicht.

00:12:31: ich bin dort Pächter Und auch der Gartenferein als solcher oder Kleingartenfeind ist auch nur Pächta des Besitzers.

00:12:39: In dem Fall unten kürzt der Kirche, dieses ganze Flächengebiet dort unten ist zum Teil auf Stadtgebiet Baden, zum Teil Kürz zu Dresdkirchen und das ist nicht mein Besitz.

00:12:56: also insofern trifft auch dieses Argument nicht zu.

00:12:59: ich bin dort Mitglied eines Vereins und pachte mir als Mitglied eben eine gewisse Parzelle.

00:13:09: Ist dann mein eigenes Risiko, wenn ich aus irgendeinem Grund den Verein verlassen muss oder rauskommt wert?

00:13:13: Oder sonst was.

00:13:14: Dann steht das Ding halt dort.

00:13:15: Ich kann jetzt schauen dass sich noch eine Ablösung dafür kriegt aber es ist nicht mein Besitz.

00:13:22: Hat auch natürlich einen ökologischen Aspekt worum's uns geht weil diese Kleingärten an großen ökologistischen Nutzen haben in Städten und das immer mehr zu versiegeln und zuzumachen um seine eigentliche Nutzungsformen zu entwenden.

00:13:38: Halt dich halt sowohl als Gerngärtner für nicht sinnvoll, also auch aus grüner.

00:13:43: Also da geht es eher darum dass man das Ganze schön grün halten sollte und bepflanzen und nicht versiegeln.

00:13:49: Das klingt logisch und sinnvoll.

00:13:51: Logisch und Sinnvoll ist sehr gut!

00:13:53: Was haben wir noch für ein Thema?

00:13:54: Wir

00:13:54: haben ein wundervolles Pub Quiz an seinem Original-Ausdragungsort im Café Central uns angedacht und Stefan du kannst dich ja mehr darüber berichten.

00:14:05: Ja, das findet am zweiten Juni statt um neunzehn Uhr.

00:14:09: Man kann sich zu zweier bis vierer Teams anmelden bei uns.

00:14:12: Wir haben schon sehr viele Anmeldungen.

00:14:14: also die PubQuiz-Szene in Baden dürfte sehr aktiv und groß sein.

00:14:17: Aber wir haben glaube ich schon zwölf oder dreizehn Teams, die sich angemeldet haben.

00:14:21: Man kan aber auch gerne alleine kommen und dort vielleicht dann den einen oder anderen, die ein oder andere finden mit der man dann ein Team machen möchte.

00:14:29: wie läuft so versagt?

00:14:30: Also für diejenigen die nicht wissen was ein PubQuizz ist Man ist in einem Pub und macht ein Quiz.

00:14:38: In dem Fall ist es das Café Central.

00:14:40: Nein, ich darf Moderator sein!

00:14:46: Es werden Fragen gestellt zum Thema Film- und Fernsehen.

00:14:50: die beantworten wir dann gemeinsam im Team.

00:14:52: Dann gibt's eine Auswertung des Ganzen Und das Gewinnerteam bekommt dann einen hundert Euro Lokalgutschein vom Café Zentral.

00:15:00: Genau, da ist uns von anderen Papp-Quizzern schon zugetragen worden.

00:15:03: Dass der Preis viel zu hoch ist und

00:15:07: hat das sensationell.

00:15:08: Wenn man ein Vierradteam hat und man kriegt dann hundert Euro Gutschein... Und kann man schon etwas pensionieren?

00:15:11: ...kann man einmal gescheit frühstücken gehen in den Kaffee zentral.

00:15:15: Hervorragend!

00:15:16: Also anmelden noch ist genug Platz.

00:15:18: Wahrscheinlich werden wir das ganze Kaffeeszentral füllen hoffentlich.

00:15:22: Ja halbvoll

00:15:22: sind wir schon nach einer Woche.

00:15:24: Stimmt.

00:15:24: Gut, dann

00:15:25: kommen Sie.

00:15:26: Danke für das Gespräch

00:15:28: und

00:15:28: wir sehen uns beim Nuss.

00:15:29: Hoffentlich bald wieder.

00:15:30: Danke fürs Zubeißen!

00:15:31: Dankeschön.